Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden
1 Vertragspartner
Vertragspartner sind die DS-networks GmbH Am Weichselgarten 19a, 91058 Erlangen, (folgend „DS-networks“ genannt) und der Kunde.
2 Vertragsgegenstand
DS-networks stellt dem Kunden einen Zugang zum Internet über WLAN, LAN oder eine Kombination aus beidem zur Verfügung.
3 Voraussetzungen
Nutzungsberechtigt sind lediglich Mieter der jeweiligen Vertragspartner von DS-networks.
Voraussetzung für die Nutzung des Internetzugangs ist entsprechende internetfähige Hardware, welche die verwendeten Protokolle und Authentifizierungsmethoden unterstützt.
Voraussetzung für die Nutzung des Internetzugangs über WLAN ist eine ausreichende Empfangsqualität am Standort des Empfangsgeräts.
4 Zustandekommen des Vertrages
Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung kommt der Vertrag bei Einzug und Akzeptierung der AGBs zustande. Spätestens jedoch bei der Registrierung des Kunden bei DS-networks und anschließender Übermittlung der WLAN-Zugangsdaten durch DS-networks an den Kunden.
5 Pflichten des Kunden
5.1 Der Kunde hat DS-networks unverzüglich über Änderungen seiner hinterlegten Daten zu informieren.
5.2 Der Kunde hat die persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten. Bei Verlust oder verdacht des Zugriffs unbefugter Dritter ist DS-networks unverzüglich zu informieren.
5.3 Der Kunde verpflichtet sich die Leistung nicht missbräuchlich zu nutzen,
insbesondere
– nicht die Funktion von Netzwerken zu stören
– keine Schadsoftware, unzulässige Werbung, Kettenbriefe oder sonstige belästigende Nachrichten zu übertragen
– keine Rechte Dritter, insbesondere Schutzrechte (z. B. Urheber-, Marken-, sowie Persönlichkeitsrechte) zu verletzen
– die Leistungen für einen permanenten Serverbetrieb zu nutzen
5.4 DS-networks ist berechtigt, bei Verstößen des Kunden gegen die ihm obliegenden Pflichten, die Leistung kostenpflichtig zu sperren.
6 Leistungsumfang
Kurzfristige Störungen oder Unterbrechungen der Dienstleistungen können sich aus Gründen höherer Gewalt, einschließlich Streik oder behördliche Anordnungen sowie durch technische Änderungen der Komponenten ergeben. Dies gilt entsprechend für Störungen von Telekommunikationsanlagen Dritter, die DS-networks zur Erfüllung ihrer Pflichten benutzt.
Zur Behebung von Störungen wird DS-networks alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um diese baldmöglichst zu beseitigen oder beseitigen zu lassen.
7 Änderungen der AGB
DS-networks behält sich vor, die AGB zu ändern wenn die Änderung wegen gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben erforderlich wird oder die Funktion der Netze sicher stellt.
DS-networks wird dem Kunden derartige Änderungen mit einer Frist von sechs Wochen schriftlich ankündigen.
8 Vertragsdauer, Kündigung
8.1 Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für Verträge über DS-networks eine Laufzeit von einem Monat und eine Kündigungsfrist von einem Werktag. Wird nicht (rechtzeitig) gekündigt, verlängert sich der Vertrag um jeweils einen Monat. Kündigungen haben in Schriftform zu erfolgen.
8.2 Beendigung des Mietverhältnisses des Kunden, mit dem jeweiligen Vertragspartner von DS-networks (Vermieter), führt zum Verlust der Vertragsvoraussetzung und somit zur unmittelbaren Vertragsbeendigung.
8.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9 Zahlungsbedingungen
Die anfallenden Kosten werden durch den jeweiligen Vertragspartner von DS-networks (in der Regel der Vermieter) eingezogen.
Sofern nicht anders angegeben entstehen dem Kunden keine weiteren Kosten.
10 Nutzung durch Dritte
Dem Kunden ist es nicht gestattet, die überlassenen Leistungen Dritten zum alleinigen Gebrauch oder zur gewerblichen Nutzung zu überlassen oder an Dritte weiterzugeben.